Mut und Härte zeigen
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, fordert im Interview mit der Redaktion der Bundeswehr eine Lösung des „frozen conflict“
in seinem Land. Die internationale Ordnung stehe seit Russlands Annexion der Krim 2014 und den anhaltenden Kämpfen im Osten der Ukraine auf dem Prüfstand. Vom Westen erhofft sich der Diplomat noch mehr Unterstützung.
Die westlichen Staaten und die internationale Gemeinschaft als Ganzes haben aus Sicht von Andrij Melnyk bis heute keine „adäquate Antwort“
auf den Ukraine-Konflikt gefunden. Die erhöhten Anstrengungen der NATO zum Schutz ihrer Mitglieder in Osteuropa und dem Baltikum seien ein wichtiges Signal. Die Sanktionen gegen Russland hätten dagegen eher„symbolischen Charakter“
. Für den Botschafter sollten insbesondere die Europäer mehr „Mut und Härte zeigen“
und den politischen Druck auf den Kreml erhöhen. Von Deutschland erhofft sich der Botschafter eine Führungsrolle. Den derzeitigen Vorsitz bei der OSZE sollte die Bundesregierung nutzen, um „neue Akzente zu setzen“
.
Die Friedensverhandlungen kommen, so Melnyk, bisher nur schwer in Gang. Abkommen wie das von Minsk würden in der ukrainischen Bevölkerung sehr skeptisch wahrgenommen. Denn sie hätte kein Vertrauen in Russland und die Politik von Staatspräsident Wladimir Putin. Die ukrainische Regierung arbeite derzeit an der Umsetzung der von ihr erwarteten Reformen. Von den westlichen Partnern erhofft sich der Botschafter im Gegenzug eine noch größere Unterstützung. Auf lange Sicht hält er eine Mitgliedschaft in der NATO und der EU für möglich. Aber sein Land bleibe realistisch: „Wir kennen unsereHausaufgaben
.“