Treffen der OSZE-Troika in Berlin: Konflikt in der Ukraine – einer der Schwerpunkte

Außenminister Steinmeier sowie die Mitglieder der OSZE-Troika, der serbische Außenminister Ivica Dačić und der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, sowie OSZE-Generalsekretär Laberto Zannier erörterten in Berlin die Anstrengungen des OSZE-Vorsitzes im Konflikt in der Ukraine.

Die Mitglieder der OSZE-Troika äußerten große Besorgnis über die Erhöhung der Zahl der Verletzungen des Waffenstillstands und die Anwesenheit von schweren Waffen in der Sicherheitszone im Osten der Ukraine. Sie hoben hervor, dass ein erneuter Konfliktausbruch und die Rückkehr der Waffen, wie von der Sonderbeobachtermission in der Ukraine berichtet (SMM), ein Verstoß gegen das Maßnahmenpaket für die Umsetzung der Minsk Vereinbarungen sei. Alle Unterzeichner der Minsk Vereinbarungen wurden aufgerufen, ihren Verpflichtungen strikt nachzugehen.