Information für ausländische zuständige Behörden betreffs Veränderungen in der Erteilung der ausländischen Genehmigungen für ukrainische Verkehrsunternehmen seit dem 1. September 2012
Seit dem 1. September 2012 beginnt die Staatliche Inspektion der Ukraine für Landverkehrssicherheit (Ukrtransinspektsia) administrative Dienstleistungen zu erbringen, nämlich: Erteilung der Genehmigungen für die Durchfahrt durch das Territorium des ausländischen Staates während der unregelmäßiger Beförderung von Passagieren und Gütern im internationalen Straßenverkehr.
Dies vorausgeschickt, finden Sie hiermit den Musterdruck, der seit dem 1. September 2012 vom Angestellten der Ukrtransinspektsia aufs Formular der ausländischen Genehmigung für internationale Beförderung von Passagieren und Gütern gestempelt wird.
Möchten wir auch darüber informieren, dass ausländische Genehmigungen für ukrainische Verkehrsunternehmen, die zeitlich vor dem 1. September 2012 erteilt wurden und den Stempel des Staatsbetriebs "Ausländische Straßenverkehrsdienst" haben, gültig sind.
Hintergmndinformation zur Tätigkeit der Staatlichen Inspektion der Ukraine für Landverkehrssicherheit
Nach der Satzung der Staatliche Inspektion der Ukraine für Landverkehrssicherheit, die durch den Erlass des Präsidenten der Ukraine vom 06.04.2011 №387 durchgesetzt worden ist, ist die Staatliche Inspektion der Ukraine für Landverkehrssicherheit (Ukrtransinspektsia) ein zentrales Exekutivorgan, dessen Tätigkeit vom Ministerkabinett der Ukraine durch den Vize-Ministerpräsident der Ukraine - Minister für Infrastruktur der Ukraine geleitet und koordiniert wird.
Ukrtransinspektsia gehört zum System der Exekutivorgane und sorgt für die Umsetzung der Regierungspolitik der Verkehrssicherheit, insbesondere Straßenverkehrssicherheit.
Ukrtransinspektsia ihren Aufgaben gemäß, beschäftigt sich mit:
· staatlicher Aufsicht (Kontrolle) über die Einhaltung der Rechtsvorschriften, Normen und Standards im Straßenverkehr;
· staatlicher Kontrolle und Aufsicht über die Einhaltung der Vorschriften der Sicherheit im Straßenverkehr;
· Kontrolle der Einhaltung von Verkehrsunternehmen der internationalen Verträge der Ukraine betreffs internationalen Straßenverkehrs;
· Kontrolle der internationalen Straßenbeförderungen von Passagieren und Gütern in Erteilungsstellen der Genehmigungen für ukrainische Verkehrsunternehmen.
Ukrtransinspektsia übt ihre Befugnisse unmittelbar und durch ihre Außenstellen (Verwaltungen in der Autonomen Republik Krim, Kiew, Sewastopol, Gebiets- und Bezirksverwaltungen) aus.
Staatliche Inspektion der Ukraine für Landverkehrssicherheit
Adresse: Powitroflotskyj Prospekt 76a, Kiew, 03151, Ukraine
Telefon: 0038 044 351 41 35
Fax: 0038 044 351 47 48
e-mail: [email protected]
www.uti.gov.ua