In der US-amerikanischen Zeitschrift „Foreign Affairs“ wurde ein Kommentar von dem Außenminister der Ukraine Dmytro Kuleba veröffentlicht. Das war eine Reaktion auf einen vor Kurzem erschienenen Artikel „Von Russland mit Liebe“ über das „glückliche Leben“ auf der annektierten Halbinsel Krim.
Der Außenminister der Ukraine besteht darauf, dass die annektierte Halbinsel ein „schwarzes Loch“ in Fragen der Einhaltung der Menschenrechte sei. Seiner Meinung nach sei es zweifelhaft, den „Grad der Zufriedenheit bestimmter Menschen zu messen, wenn andere Leute entführt, verhaftet oder getötet werden“.
Dmytro Kuleba erzählte, warum es jetzt auf der Krim keine objektiven und desinteressierten Meinungsumfragen geben könne.
„Es gibt manche Hauptprobleme bezüglich des Schätzens der öffentlichen Meinungen in der Zeit der Annexion der Krim. Auf der Krim gibt es keine politische Meinungsfreiheit, besonders wenn diese Meinungen der Position von Kreml widerspricht“, so der Außenminister.
Er verweist auf die russische Propaganda im Fernsehen und den Mangel der alternativen Informationsquellen auf der Halbinsel im Laufe der letzten sechs Jahre. Der Außenminister erwähnte auch Verfolgungen von Krimtataren, pro-ukrainischen AktivistInnen, erinnerte an den Mord von Reşat Ametow sowie die Verhaftung von Oleg Sentsow.
„Die Besatzungsmacht hat die Krim ins schwarze Loch in Fragen der Einhaltung der Menschenrechte gemacht, was mehrmals durch dir Resolutionen von der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 2016 bis 2019 bestätigt wurde“, - betonte der ukrainische Außerminister.
Kuleba empfiehlt, alle möglichen Versuche, einen „frischen Blick“ auf die Situation auf der Krim nach 2014 zu verschaffen, mit Skepsis wahrzunehmen.
„Wenn man solch einen Revisionismus in Betracht nehmen würde, dann würde die Ukraine die Chance auf die territoriale Integrität verlieren. Internationale Gemeinschaft würde in diesem Fall gar und ganz die Chance auf Gerechtigkeit und Respekt zum internationalen Recht und Menschenrechte verlieren“, - meint Dmytro Kuleba.
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