Der Premierminister der Ukraine, Denys Schmyhal, hat am 24. Oktober 2023 Deutschland besucht und am sechsten Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum teilgenommen. An dem Forum nahm auch Bundeskanzler Olaf Scholz teil.

"Investoren haben heute viel mehr Gründe, ihr Geld in der Ukraine zu investieren, als sie es beispielsweise noch vor einem Jahr hatten. Erstens haben sich unsere Sicherheitsmöglichkeiten verbessert. Deutschland hat dazu einen großen Beitrag geleistet", sagte Denys Schmyhal und fügte hinzu, dass auch die Ukraine eine eigene Verteidigungsindustrie aufbaue. Insbesondere sei die Produktion von Drohnen innerhalb eines Jahres um das Hundertfache gestiegen. Der Premierminister betonte auch, dass die ukrainische Regierung eine Politik der maximalen Investitionsförderung verfolge. Insbesondere durch Mechanismen wie Deregulierung, Digitalisierung, Einrichtung von Industrieparks, das Regierungsbüro UkraineInvest zur Gewinnung und Unterstützung von Investitionen und die Schaffung einer besseren Logistik an der Westgrenze.

Der Premierminister gab bekannt, dass am Rande des Forums eine Investitionsgarantie der deutschen Regierung für das deutsche Unternehmen Fixit für die Fertigstellung einer zweiten Produktionsanlage in der Ukraine sowie ein Memorandum über die Zusammenarbeit zwischen Ukrhydroenergo und Andritz Hydro GmbH bezüglich der Entwicklung und Umsetzung von Projekten zur Produktion von grünem Wasserstoff in der Ukraine unterzeichnet wird.

Es fand auch ein Treffen des Premierministers mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz statt, in dessen Verlauf die umfassende Unterstützung für die Ukraine besprochen wurde.

Darüber hinaus betonte der ukrainische Premierminister beim Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen die Frage der Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte, insbesondere im Rahmen des internationalen Entschädigungsmechanismus. "Wir müssen gemeinsam Möglichkeiten finden, Russland zu zwingen, für die in der Ukraine begangenen Verbrechen und Zerstörungen zu zahlen", betonte Denys Schmyhal.

Ein wichtiges Ergebnis des Besuchs war die Gründung eines Joint Ventures zwischen dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall und der Ukrainischen Verteidigungsindustrie.

Im Laufe des Besuchs traf der ukrainische Regierungschef auch mit dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, zusammen.